Der Kreml und die Investoren

Wenn sich Fortschritt verordnen ließe, wäre es nie zum Zusammenbruch der Sowjetunion gekommen.

Von Benjamin Triebe, Moskau

Politik und Verwaltung in Russland haben ein neues Zauberwort. Es ist umständlich und abstrakt genug, um für Bürokraten sinnstiftend zu sein, und zugleich ausreichend programmatisch, um als Konzept zu taugen: Importosamischenie. Übersetzen lässt sich das mit dem Fachbegriff „Importsubstitution“, gemeint ist: „Jetzt machen wir es selbst.“ Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew benutzt das neue Zauberwort ziemlich oft, etwa, als er jetzt eine Fabrik für Erdölpumpen hinter dem Ural eröffnete.

Die Karriere des Begriffs begann vor zwei Jahren, als sich Russland mit dem Ukraine-Konflikt in die größte außenpolitische Krise seit dem Ende der Sowjetunion stürzte. Der Kreml hat damals die Importsubstitution ausgerufen, um Russlands Industrie zu stärken. Grundsätzlich ist daran wenig falsch: Moskau hat den Aufbau wettbewerbsfähiger Produzenten seit der Wende zur Marktwirtschaft stark vernachlässigt. Vieles, was im Land hergestellt wird, ist veraltet. Doch wenn sich Fortschritt verordnen und mit Staatsgeld erkaufen ließe, wäre es nie zum Zusammenbruch der Sowjetunion gekommen.

Geboren wurde der Kurswechsel aus der Not. Im Frühjahr 2014 annektierte der Kreml völkerrechtswidrig die Halbinsel Krim, dann unterstützte er militärisch den Kampf prorussischer Separatisten in der Ostukraine. Westliche Länder, allen voran die Vereinigten Staaten und die EU, verhängten Wirtschaftssanktionen. Moskau reagierte mit einem Einfuhrstopp für viele westliche Agrargüter und Lebensmittel. Jene Waren, die noch verfügbar waren, wurden wegen des Rubelverfalls immer teurer. Und mit dem Kollaps des Erdölpreises fehlten jene Einnahmen, die es Russland zuvor ermöglicht hatten, große Teile der Wirtschaftsstruktur bequem auf Import zu gründen. Die Weltbank schätzte damals, dass rund 70 Prozent aller russischen Firmen Produkte aus dem Ausland beziehen, zum Verkauf oder zur Verarbeitung.

Insgesamt hat der russische Staat im vergangenen Jahr laut Medwedjew knapp 74 Milliarden Rubel (1 Milliarde Euro) für die Importsubstitution ausgegeben. Zunächst ist aber nur das geschehen, was zu erwarten war: Russische Produkte sind nicht nur wegen der gestiegenen Nachfrage teurer geworden. Auch weil der Wettbewerb schwand, konnten heimische Produzenten höhere Preise durchsetzen. Staatsaufträge, die stark auf die Förderung lokaler Produzenten ausgerichtet sind, wurden 2015 sogar um 40 Prozent teurer, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium.

Dennoch bleibt der Strukturwandel aus. In der verarbeitenden Industrie sind die Anlageinvestitionen vergangenes Jahr um knapp ein Zehntel gesunken, überdurchschnittlich stark in der Agrarwirtschaft und der Lebensmittelverarbeitung, den Branchen, die besonders vom Heimatschutz profitieren. Ihr Ausstoß ist zwar als einer der wenigen Sektoren gewachsen, nämlich um 3 Prozent. Die Hersteller erhöhen die Produktion im Rahmen der bestehenden Kapazitäten und freuen sich über Zusatzeinnahmen. Aber sie scheuen den Ausbau. Das ist verständlich, denn für Investitionen, die sich erst in Jahren bezahlt machen, braucht ein Unternehmer Erwartungssicherheit. Es ist schwierig, ein Geschäftsmodell auf die potentiell wankelmütige Kreml-Politik zu gründen. Russland hat daher traditionell ein Problem mit zu geringen Kapazitäten und Investitionen.

In einem Punkt hat der Kreml recht: Was Russland dringend braucht, sind Modernisierung und Aufbau grundlegender Branchen, die in einem Land mit solch immensen Ressourcen möglich sind, etwa in der Metall- oder Lebensmittelverarbeitung. Das sind zugleich jene Wirtschaftszweige, in denen viele kleine und mittlere Firmen entstehen könnten, die in Russland unterrepräsentiert sind. Es geht nicht um eine Position an der Weltspitze, sondern zuvorderst um die reine Existenz solcher Betriebe. Aber Moskau wählt die falschen Instrumente. Zum Aufbau ganzer Branchen läuft jede Gießkannenförderung für den einzelnen Unternehmer nur auf einen sanften Regen hinaus. Reiner Protektionismus, durch Importschranken oder Vorschriften zum Einkauf bei russischen Produzenten, provoziert lediglich temporäre Gewinnmitnahmen. Und der Versuch, mit viel Geld ausgewählte Hightech-Produkte zu züchten, die am Weltmarkt schon verfügbar wären (man gedenke der Ölpumpen in Tscheljabinsk), ist ein ebenso teures wie langwieriges Unterfangen, das zudem nur auf den beschränkten inländischen Markt ausgerichtet ist.

Wer eine große prosperierende Unternehmenslandschaft will, muss dem Unternehmer Freiraum zum Wirtschaften lassen. Ein Firmenchef muss auch dann investieren wollen, wenn er kein Staatsgeld und keine Schutzklauseln zur Kompensation für das russische Landesrisiko erhält. Also muss das Landesrisiko sinken. Es besteht aus latenter Rechtsunsicherheit, hoher Bürokratie und Korruption, fehlenden Verantwortlichkeiten in den Behörden und staatlicher Misswirtschaft. Für diese Politikwende müsste der Kreml in den Staatsapparat eingreifen und Macht und Pfründen von Beamten und Politikern beschneiden. Eher wird Moskau die Krim zurückgeben, könnte ein Zyniker sagen.

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