Der wunde Punkt des spanischen Aufschwungs

Die Wirtschaft erholt sich rasch, aber viele Spanier sind arm - obwohl sie arbeiten

hcr. MADRID, 20. März. Auf den ersten Blick machen die Zahlen Mut. In den vergangenen beiden Jahren entstanden in Spanien 1,2 Millionen Arbeitsplätze. In diesem Jahr wird die Wirtschaft voraussichtlich um 2,5 Prozent wachsen – mehr als in vielen EU-Mitgliedstaaten. Der Export nahm doppelt so stark zu wie in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden. Spanien erhält deshalb viel Lob von der EU, der Industrieländerorganisation OECD und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) für seinen zielstrebigen Weg aus der großen Krise. Doch zu jeder Anerkennung gehören auch deutliche Ermahnungen. „Reformen, Reformen, Reformen“, verlangte OECD-Generalsekretär Ángel Gurría bei seinem jüngsten Besuch in Madrid. Dort stellte er den Länderbericht der OECD vor. „Die Wirtschaft ist jetzt robuster, aber die Anpassungen sind unvollständig, und strukturelle Schwächen dauern an“, heißt es warnend vom IWF.

Die Sorgen betreffen vor allem den Arbeitsmarkt, der nur auf den ersten Blick Hoffnung weckt: Die Arbeitslosenquote ist seit dem Höhepunkt der Krise von 26 auf knapp 19 Prozent gesunken. Unter den Arbeitssuchenden ist jedoch mittlerweile die Hälfte ein Jahr oder länger ohne eine neue Stelle. Wer Arbeit findet, muss sich oft mit wenig begnügen. Ein Viertel aller Verträge sind befristet. Mit diesem Anteil nimmt Spanien in Europa nach Polen den zweiten Platz ein. Jeder vierte Vertrag läuft über weniger als eine Woche, ein großer Teil ist auf weniger als ein Jahr befristet. In keinem anderen europäischen Land werden die Arbeitsverhältnisse zudem so spät entfristet wie in Spanien.

Mehr Spanier haben heute Arbeit, aber die unregelmäßigen oder niedrigen Einkünfte reichen oft nicht aus, um zu überleben. Die Krise hat dazu geführt, dass die Kluft zwischen Armen und Reichen weiter gewachsen ist. Der Anteil der armen Bevölkerung ist gestiegen. Nach Einschätzung der OECD sind 13 Prozent der spanischen Arbeitskräfte gefährdet, unter die Armutsgrenze zu sinken. 2,3 Millionen Spanier sind arm, obwohl sie arbeiten, hat das Beratungsunternehmen Accenture jetzt in einer Studie festgestellt. Der größte Teil davon sind Frauen. Regional ist Andalusien am stärksten betroffen. 4,2 Millionen der 46 Millionen Einwohner des Landes werden sich demnach längerfristig nicht aus ihren prekären Lebensverhältnissen, die von Arbeitslosigkeit und Bedürftigkeit geprägt sind, befreien können.

Besonders stark hat es die jüngere Bevölkerung getroffen. Der Anteil der Kinder, die unterhalb der Armutsgrenze leben, liegt laut OECD bei knapp 24 Prozent, während der Staat diesen Familien kaum beisteht. Die Jugendarbeitslosenquote ist zwar zurückgegangen, liegt aber immer noch bei 43 Prozent. Fachleute warnen vor einer „verlorenen Generation“ und „sozialem Sprengstoff“. Das Bildungssystem bereitet die junge Bevölkerung schlecht auf den Arbeitsmarkt vor. Ein Fünftel verlässt die Schule vorzeitig – so viele wie in keinem anderen europäischen Land. Der Anteil der jungen Spanier, die eine Lehre machen, ist minimal. Das hat Folgen für die Produktivität, die in Spanien deutlich unter dem europäischen Durchschnitt liegt. Alle internationalen Organisationen fordern Spanien deshalb auf, seine Schulen schnell zu verbessern. Das gilt auch für die Arbeitsämter, die bisher nur eine Erfolgsquote von 2 Prozent vorweisen können.

Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos gesteht ein, dass die Arbeitslosigkeit der wunde Punkt bleibt. Er hofft jedoch, dass die Wirtschaft seines Landes schon Mitte 2017 wieder dort sein wird, wo sie 2008 war, als die Krise begann. Dieses Ziel ist ehrgeizig, denn im Vergleich zu den Boomjahren fehlen immer noch weitere 1,5 Millionen Arbeitsplätze. Zunächst muss es der Minderheitsregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy erst einmal gelingen, endlich den Haushalt für das laufende Jahr zu verabschieden, um ihre Reformen fortsetzen zu können.

Wie schwierig das wird, ließ sich vor wenigen Tagen beobachten. Rajoys Regierung scheiterte im Parlament mit dem Gesetzentwurf für die Liberalisierung der spanischen Häfen. Die liberalen „Ciudadanos“, die ihn bisher unterstützten, hatten ihm in letzter Minute die Gefolgschaft verweigert. Eigentlich wird in Spanien der Haushalt des nächsten Jahres im September vorgelegt und im Dezember verabschiedet. Jetzt hofft die Regierung darauf, dass es im Juni so weit sein wird. Spätestens bis dahin verlangt die EU von Spanien, gegen das weiter ein Defizitverfahren läuft, einen verbindlichen Beschluss über die Obergrenzen der öffentlichen Ausgaben für das Jahr 2018.

 

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