Dienst ist Schnaps

Diensthandys können nervig sein. Vor allem dann, wenn der Chef nach Feierabend schreibt.

Es fehlen klare rechtliche Regeln für die Arbeitswelt 4.0.

Ganz klar waren die Dinge natürlich auch früher nicht. „Dienst ist Dienst, und Schnaps ist Schnaps“, hieß es zwar damals. Aber das eine oder andere Gläschen hat es wohl auch mal im Dienst gegeben. Nur umgekehrt eben nicht: Wer zu Hause war, hatte seine Ruhe. In der Arbeitswelt 4.0 ist das anders: Der Beruf schwappt auch massiv ins Privatleben hinein. 82 Prozent aller Führungskräfte in Betrieben mit mehr als 500 Mitarbeitern arbeiten außerhalb des Büros auf Smartphones, Notebooks oder Tablets, wie eine aktuelle Studie des Bundesarbeitsministeriums ermittelt hat. Auf den Ebenen darunter nimmt der Anteil ab. Doch Ärzte und Psychologen warnen vor den Langzeitfolgen der ständigen Erreichbarkeit. Und wer rund um die Uhr erreichbar ist, schadet der Qualität seiner Arbeit.

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Das „Recht auf Abschalten“ ist auch längst ein Thema für Unternehmen. Doch die Konzepte für den Schutz von Arbeitnehmern in der digitalisierten Arbeitswelt fallen durchaus unterschiedlich aus. VW ist schon vor Jahren mit einer strikten Sperre für dienstliche E-Mails nach Feierabend vorgeprescht. Doch das Modell ist längst nicht für jeden so attraktiv, wie es auf den ersten Blick aussieht. Der Feierabend ohne E-Mails hat seinen Preis: nämlich Präsenz im Büro, bis alles erledigt ist. Es kann schon sehr lästig sein, bei der Arbeit auszuharren, nur um auf die Antwort eines Kunden zu warten.

Andere Unternehmen haben sich für weniger drastische Maßnahmen entschieden: Bei der Deutschen Telekom gibt es eine Richtlinie, die Führungskräften empfiehlt, am Feierabend keine E-Mails mehr zu schreiben. Der Konzern Daimler bietet Mitarbeitern an, den elektronischen Posteingang so einzustellen, dass eingehende E-Mails während der Abwesenheit automatisch gelöscht werden; der Absender wird zugleich auf den zuständigen Stellvertreter hingewiesen. Und der Energieversorger Eon mahnt zumindest zu verantwortungsvollem Umgang mit dienstlichen Kommunikationsmitteln. Bei BMW wird die Arbeit außerhalb des Büros auf den Arbeitszeitkonten der Mitarbeiter erfasst, Überstunden können sie dann abbummeln. Der Autozulieferer Continental gibt den Mitarbeitern immerhin Tipps, wie sie Kommunikationspausen festlegen und Kollegen darüber informieren können. Doch nicht immer finden Arbeitgeber und Betriebsräte in dieser Frage einen gemeinsamen Nenner. Nicht selten kommt es sogar zu rechtlichen Auseinandersetzungen über die Nutzung von mobilen Endgeräten außerhalb der regulären Arbeitszeit, berichtet Rechtsanwalt Dirk Freihube, Partner in der Arbeitsrechtskanzlei Pusch Wahlig Legal, der solche Verfahren öfter begleitet.

Doch das eigentliche Problem können die Unternehmen selbst aber ohnehin nicht lösen: Für die Arbeitswelt 4.0 gilt immer noch das Recht aus der Ära von Schnaps und Dienst. Die Regeln zur täglichen Höchstarbeitszeit stammen aus dem Jahr 1918. Und so beantwortet keines der vielen arbeitsrechtlichen Gesetze die Frage, ob das Lesen und Verfassen von beruflichen E-Mails von zu Hause aus eigentlich Arbeit ist.

Dabei hängen von der Antwort wichtige Konsequenzen ab. Eine E-Mail am späten Abend kann in Konflikt mit der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeit geraten. „Die Ruhezeit zwischen dem Ende eines Arbeitstages und dem Beginn eines neuen muss mindestens elf Stunden betragen“, sagt Anwalt Freihube. Wenn eine E-Mail um 23 Uhr Arbeitszeit ist, dürfte ein Arbeitnehmer also vor 10 Uhr das Büro nicht betreten – was bei Kollegen auf wenig Verständnis stoßen dürfte.

Nach den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes müsse das Unternehmen zudem jede über acht Stunden hinausgehende Arbeitszeit an Werktagen aufzeichnen, berichtet Freihube. Nach einem vollen Arbeitstag im Büro könnte die Beantwortung von E-Mails am Abend deshalb unter die Aufzeichnungspflicht fallen. Und wenn es sich zu allem Überfluss noch um einen Sonntag handelt, kommt noch das Beschäftigungsverbot ins Spiel. Für den Arbeitgeber können solche sonntäglichen E-Mails bittere Konsequenzen haben, jedenfalls wenn sie als Aufforderung zur Arbeit zu verstehen sind. Es droht zumindest ein Bußgeld, im Wiederholungsfall macht sich der Absender sogar strafbar: Bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe muss ein Arbeitgeber befürchten, der den Verstoß gegen das Sonntagsarbeitsverbot beharrlich wiederholt.

Streng genommen ist eine berufliche E-Mail natürlich Arbeit. Und sehr streng genommen macht es noch nicht einmal einen Unterschied, was der Chef schreibt. Wenn die Mail eine ganze Liste von Arbeitsaufträgen enthält und der Mitarbeiter dem Chef umgehend antwortet und erste Ideen zur Umsetzung vorschlägt und anschließend die ganze Nacht darüber grübelt, wird man kaum bestreiten können, dass das Arbeit ist. Aber was ist, wenn der Chef lediglich mitteilt: „Ich komme morgen eine halbe Stunde später“ und der Mitarbeiter antwortet mit „O. K.“? Soll dann ernsthaft schon die Falle des Arbeitszeitgesetzes zuschnappen?

Das kann nicht sein. Aber eine rechtliche Begründung dafür zu finden ist gar nicht so einfach. Man könnte in das Arbeitszeitgesetz eine Bagatellgrenze hineinlesen: Tätigkeiten zum Beispiel unter 15 Minuten wären dann vom Begriff der Arbeit nicht mehr umfasst. Aber lässt sich das so pauschal sagen? Rechtsanwalt Freihube schlägt vor, sich auf den Sinn und Zweck des Arbeitszeitgesetzes zu besinnen. „Arbeitnehmer sollen durch das Arbeitszeitgesetz vor gesundheitsgefährdenden Auswirkungen der Arbeit geschützt werden“, erklärt er. „Der Definition der Arbeitszeit im Arbeitszeitgesetz als Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit liegt die heute überholte Vorstellung zugrunde, dass die tägliche Arbeit zusammenhängend an einem bestimmten Ort ausgeführt wird.“ Bei einer einzeiligen E-Mail drohten Gesundheitsgefahren sicher nicht. Doch wo zieht man die Grenze? Den einen Arbeitnehmer belasten nächtliche E-Mails stärker als den anderen.

Was die Sache noch schwieriger macht: Es ist längst nicht immer die E-Mail vom Chef, die den Mitarbeiter im Feierabend stört. Häufig fahren Arbeitnehmer zu Hause aus eigenem Antrieb den Dienstcomputer hoch. Das kann man nur schwerlich verbieten – zumal es sich längst nicht nur um karriereversessene Streber oder Workaholics handelt. Die Arbeit auf dem heimischen Sofa kann auch auf purem Eigennutz beruhen. Wer das Meeting am Montagvormittag schon Sonntagabend vorbereitet, muss sich morgens nicht stressen, sondern kann gemütlich frühstücken oder noch vor der Arbeit ins Fitnessstudio gehen. Kann der Arbeitgeber auf bestimmte Arbeitsschutzvorschriften freiwillig verzichten, um seinem Mitarbeiter eine gesunde Work-Life-Balance zu ermöglichen? Es ist nicht geklärt, wie viel Selbstbestimmung das Arbeitsrecht zulässt.

Der Wunsch der Arbeitnehmer nach Flexibilität ist indes groß und steigt weiter. Nach einer Studie des Bundesarbeitsministeriums möchten 40 Prozent der Angestellten, die bislang nur im Büro tätig sind, die Möglichkeit haben, jedenfalls gelegentlich im Home Office zu arbeiten. Und selbst im Büro können Arbeitnehmer von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren. Mit dem Smartphone lässt sich nämlich nicht nur Berufliches zu Hause erledigen, sondern auch Privates im Büro: schnell einen Arzttermin machen, der Schwester zum Geburtstag gratulieren, vielleicht sogar einen Badeanzug im Internet bestellen. Dafür nehmen manche Arbeitnehmer auch gerne ein dienstliches Telefonat am Abend in Kauf.

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Ob man die Freizeit im Büro gegen die Arbeitszeit zu Hause aufrechnen kann, ist allerdings unklar. Arbeitnehmer und Arbeitgeber wurschteln sich durch – und es hindert sie derzeit auch niemand daran. Das Bundesarbeitsgericht hat sich zu vielen Fragen noch nicht geäußert. Und auch die Aufsichtsbehörden, die eigentlich für die Einhaltung der Arbeitsschutzbestimmungen zuständig sind, halten sich auffallend zurück, jedenfalls in einigen Branchen. Dass in Anwaltskanzleien und Investmentbanken die Ruhezeit von elf Stunden regelmäßig verletzt und die Höchstarbeitszeit überschritten wird, ist allgemein bekannt. Hier passen die strikten Vorschriften vom Anfang des vergangenen Jahrhunderts nicht. Die Aufsichtsbehörden haben sich offenbar für die pragmatische Lösung entschieden, die Vorschriften in bestimmten Branchen in der Praxis leer laufen zu lassen.

Die Politik ist bestrebt, dem Wildwuchs entgegenzutreten und endlich Regeln für die moderne Arbeitswelt aufzustellen. Nach einem monatelangen Dialogprozess mit Sozialpartnern, Verbänden, Unternehmen und Wissenschaftlern hat das Bundesarbeitsministerium vor einem Jahr ein „Weißbuch“ vorgelegt. Es soll das Arbeitsrecht an die digitalisierte Arbeitswelt anpassen. Mehr Flexibilität soll demnach möglich sein: Ein Wahlarbeitszeitgesetz soll den Beschäftigten mehr Möglichkeiten bei der Wahl von Arbeitszeit und Arbeitsort bieten. Um die entscheidenden Fragen drücken sich die Vorschläge allerdings. Denn wie das Wahlrecht mit den Regeln über den Arbeitnehmerschutz vereinbar sein soll, verrät das „Weißbuch“ nicht. Eine Pflicht zur Erreichbarkeit in der Freizeit bestehe nicht, heißt es lediglich. „Deshalb ist kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf erkennbar.“ Dieses Modell soll in einer zweijährigen Experimentierphase erprobt werden. Was danach wird, hängt auch davon ab, wer künftig in Berlin das Arbeitsministerium anführt.

Der Nachbar Frankreich ist da schon weiter: Seit einem knappen Jahr schon regelt ein Gesetz das sogenannte Recht auf Unerreichbarkeit. Doch der Gesetzgeber mischt sich nicht über Gebühr in die Belange der Arbeitswelt ein. Die konkrete Ausgestaltung dieses Rechts obliegt den Tarifvertragsparteien. Wenn die sich nicht einigen können, muss der Arbeitgeber die Regeln festlegen. Das Ziel bestimmt das Gesetz: Arbeitnehmer sollen keine Nachteile befürchten müssen, nur weil sie außerhalb der Arbeitszeiten nicht erreichbar sind.

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